Diese Partei gibt es so noch nicht. Falls Sie die Ansätze gut finden, nehmen Sie bitte Kontakt per E-Mail auf: Marquardt@quarkydenktquer.de
Das Auge Deutschlands.
Vorrangig muss sein, die Gesellschaft in ihrer Mentalität zu verändern. Weg von naivem Gutmenschentum hin zu wachsamem, ideologiefreiem, Vernunft-basiertem Realismus.
Gesinnungsschnüffelei à la Stasi oder McCarthy lehnen wir allerdings ab.
Anlasslose Personenkontrollen dürfen durchaus überdurchschnittlich viele Menschen mit bestimmten Persönlichkeitsmerkmalen treffen. (Alter zwischen 16 und 36, männlich, Auftreten in Grüppchen und Gruppen, vor allem zu Zeiten, wo eigentlich Schule oder Arbeit angesagt sein sollten, Smartphone ständig am Ohr, Frauen mit Verschleierungen, die kein Wort Deutsch sprechen…)
Wir müssen Gefängnisplätze schaffen. 100.00 mindestens. Übergangsweise gerne Mini-Zellen in Containern. Wenn man das selbst Schülern zumuten kann…
Wir müssen das komplette Staatsversagen der Regierungen einschließlich der meisten Behörden anprangern und versuchen, einzudämmen. Selbstständiges Denken muss gefördert werden, ebenso wie zupackendes Handeln, ohne ständig danach zu schielen, ob irgendjemand das als politisch nicht korrekt einstufen könnte oder was passieren würde, falls es schief gehen sollte. Der Staat muss bedingungslos zu seinen Beamten/Bediensteten stehen, wenn sie mit Verstand gearbeitet haben und dennoch unbeabsichtigt Mist gebaut haben.
Versicherungskonzerne beeinflussen über ihre Versicherungsmathematiker indirekt das Risikoverhalten von Entscheidungsträgern – „global“ jedoch zum Nachteil.
Unsere Gesellschaft scheint durchseucht zu sein mit vorauseilendem Gehorsam.
Die folgenden Vorschläge zu Wahlrechtsänderungen würden natürlich von keinem Bundestag beschlossen werden. Die Abgeordneten schneiden sich wohl nicht ins eigene Fleisch. Daher wären solche Forderungen optimal aus dem „außerparlamentarischen Auge“ heraus möglich, passend für unsere Partei.
Das Wahlrecht muss radikal geändert/upgedatet werden:
1.: Es darf keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr geben. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Wahlrecht ob der Überhangmandate schon des Öfteren moniert. Erstmals seit der Bundestagswahl 2013 gab es Ausgleichsmandate für jene Parteien, die weniger oder keine Überhangmandate errungen haben. Die Folge war, dass die Zahl der Abgeordneten immer mehr aufgebläht worden ist, bis auf 709 Abgordnete, erschreckende 111 Mandatsträger mehr als im Wahlrecht vorgesehen: 299 Wahlkreise mit je einem Abgeordneten über die Erststimme (Direktmandat) und einen über die Zweitstimme (Listenkandidat, also insgesamt 598 Sitze).
Um das Problem an der Wurzel zu packen, wäre es erforderlich, die Parteien möglichst aus den Direkt-Kandidaturen herauszuhalten. Eine Direktkandidatur muss ausgeschlossen sein, wenn die Person ein Parteiamt bekleidet und/oder schon auf einer Landesliste steht. Außerdem dürften die direkt gewählten Abgeordneten nicht zusammen in der Gruppe der gewählten Landeslistenkandidaten sein, auch dann nicht, wenn sie derselben Partei angehören. Ähnlich dem Unterhaus und Oberhaus in GB, jedoch im selben Plenarsaal, könnten die Direktkandidaten eine eigene Fraktion bilden, innerhalb derer sie sich im Kleinen weiter organisieren könnten. Damit würden Einzelkandidaten gestärkt und Fraktionsübertritte von Direktkandidaten wären nicht mehr möglich. Gleichzeitig müsste ein (vom Grundgesetz gar nicht vorgesehener) Fraktionszwang in gleicher Weise geahndet werden wie ein kartellrechtlicher Verstoß in der Wirtschaft. Was erschwerend hinzukommt: Die Ausgleichsmandate werden einzig von den Landeslisten der “benachteiligten” Parteien rekrutiert. In der Regel sind jedoch auf dem Stimmzettel bei der Zweitstimme nur die ersten vier Listenkandidaten mit Namen angegeben. In Baden-Württemberg hat jedoch der 16. Listenplatz bei der SPD für den Einzug in den Bundestag bei der Wahl 2017 gereicht – dank der Ausgleichsmandate.
Die Relation der Parteizugehörigkeiten der direkt gewählten Abgeordneten darf daher keinen Einfluss mehr auf die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag haben.
In Zeiten, wo Direktmandate zum Teil deutlich unter 30 Prozent „weggehen“ und es vorkommen kann, dass sie in einem Bundesland überwiegend oder ausschließlich von Kandidaten derselben Partei errungen werden (bei der Wahl am 24.9.2017 gingen meines Wissens alle Direktmandate in Bayern an die CSU, alle in Baden-Württemberg an die CDU und fast alle in Hamburg an die SPD), muss eine Änderung erfolgen:
Die Zweitstimme entscheidet nur noch über die Verteilung der zweiten Hälfte der Mandate. Erststimmen-Abgeordnete “laufen” unabhängig (Extra-“Fraktion”.)
Das Wahlrecht muss radikal geändert/upgedatet werden:
2.: Die Stimmen von Nichtwählern und Wählern von Parteien, welche die 5%-Hürde nicht geschafft haben, sowie die ungültigen Stimmen dürfen nicht proportional den anderen Parteien zugeschlagen werden. Vielmehr müssen die Stimmen ebenso in Sitze umgerechnet werden, diese Sitze müssen aber im Parlament abgeschraubt werden, der Bundestag also verkleinert werden.
Das Wahlrecht muss radikal geändert/upgedatet werden:
3.: Wir fordern, dass eine dritte Stimme eingeführt wird, mit deren Hilfe die Wählerschaft bekunden können soll, welche Partei sie nicht in einer Regierungskoalition haben will. Eine „negative“ Stimme also. Damit hörte das unwürdige „Gezerre“ darüber auf, was denn nun der Wählerwille gewesen sei.
Das Wahlrecht muss radikal geändert/upgedatet werden:
4.: Wir fordern eine regelmäßige Volksabstimmung (alle 16 Monate) über die Arbeit des Kanzlers.
Bei einer Zustimmung von beispielsweise weniger als beispielsweise 30 % aller (!) Wahlberechtigten müsste der Kanzler abtreten, ohne Möglichkeit einer Wiederwahl. Mit der relativ milden Grenze könnte eine Regierung auch durchaus noch kurzfristig unpopuläre, aber zukunftsweisende Entscheidungen durchsetzen, ohne sofort abgestraft zu werden. Ein positiver Effekt dabei wäre auch, dass die Wählerschaft nicht mehr auf solche Ideen wie „Protestwählen“ verfallen müsste, um angestauten Frust abzulassen, womöglich sogar auch noch bei Landtagswahlen.
Flankierend müssten die Parlamentsregeln angepasst werden, um auch eine Minderheitsregierung arbeitsfähig zu machen.
Das Wahlrecht muss radikal geändert/upgedatet werden:
5.: Die 5%-Klausel muss abgeschafft werden. Stattdessen darf eine Partei einen Kandidaten ins Parlament schicken, wenn ihre Zweitstimmen mindestens die Prozentzahl erreicht haben, die für einen Sitz rechnerisch notwendig ist. Eine Unregierbarkeit, wie in der Weimarer Republik, ist nicht zu erwarten. Im Zeitalter des Internets und der Livestreams können Debatten im Bundestag von überall mitverfolgt werden. Und Interessengruppen im Parlament lassen sich mithilfe digitaler Technik mühelos finden. Bei allen Wahlen müssenauf den Plakaten QR-Codes mit Links zu Abgeordnetenwatch.de des Kandidaten versehen sein. Bei denen, die schon drin waren, ihr kompltéttes Abstimmungsverhalten einschließlich Fernbleiben von Abstimmungen. Quasi als Handicap.
Im Zuge dessen muss auch die Erstattung der Wahlkampfkosten neu und gerechter geregelt werden: Alle Parteien müssen nach demselben Schlüssel Gelder erhalten, auch die Einzelbewerber. Unabhängig von der erzielten Anzahl an Prozenten. Die Hürde der zweihundert Unterstützerunterschriften sollte ausreichen, dass nicht allzuviele „Trittbrettfahrer“ versuchen würden, Wahlen als Einnahmequelle zu missbrauchen.
ifPartei: Name und Logo. Die Gedanken dahinter:
Als Farben präferiere ich das Vertrauen schaffende Bordeauxrot plus Türkisblau. Orange ist verbraucht, auch und gerade, wenn manche Werbeagenturen das noch nicht wahrhaben wollen. Ein Name muss kurz, einprägsam und doch bedeutungsvoll sein. Keine „Eierlegende Wollmilchsau“, wie wir Naturwissenschaftler einen Rundumschlag bezeichnen.
Das Akronym ifPartei (sprich Iffpartei, nicht ie-ef – Partei) soll für „ideologiefreie Partei“ stehen. Daraus ergibt sich alles andere. Auch die Euro- und EU-Debatte.
ifPartei – Vernunft dabei!
Mit einem zündenden Namen, inklusive gefälligem bis provozierendem Logo, können wir erst die Inhalte transportieren, auf welche die Wählerschaft momentan und auch in nächster Zukunft nicht von allein „abfahren“ wird. Der Wiedererkennungs-Wert ist hoch und man weiß gleich, dass wir eine Partei sind. Beim Logo müssen wir etwas ovales oder rundes nehmen. Die Form darf nicht perfekt geschlossen sein und muss Interpretations-Spielraum enthalten. Ich schlage als Grundlage eine wehrhafte Strandkrabbe mit ihren Scheren vor.
Im Namen ifPartei steckt eine legale „Anleihe“ bei der „Titanic“-Spaß-Partei „Die Partei“ drin.
Dann müssen wir nur noch die ideologischen Elemente aller Wettbewerbs-Parteien schonungslos aufdecken…
Eine ehrliche Minderheitsregierung, wo Sachfragen offen im Bundestag diskutiert und abgestimmt werden, statt in den Fraktionsstuben ausgemauschelt und mithilfe des (eigentlich gar nicht existierenden) Fraktonszwangs durchgedrückt, täte der Demokratie gut.
Ich finde es unerträglich, dass unsere gesamte Gesellschaft auf vorauseilenden Gehorsam gepolt ist.
Hier greife ich eine Idee auf, die in einem Leserbrief des Lesers Wolfgang Lenz aus Weinstadt in der Ausgabe vom 28.9.19 der Stuttgarter Zeitung veröffentlicht wurde:
Gegen die Aufblähung des Bundestags und Unregierbarkeit
Modifiziertes zweiphasiges Stichwahlsystem
“Ein erster Wahlgang würde dabei über die Sitzverteilung der Parlamentsopposition entscheiden sowie über die beiden zur Stichwahl zugelassenen Parteien. In einem zweiten Wahlgang würde dann der Souverän darüber abstimmen, wer das Land regieren soll. Die Regierungspartei würde dabei mit einer zuvor festgelegten Anzahl von Sitzen ausgestattet (zum Beispiel 305 von 600 Sitzen beziehungsweise 50 plus x Prozent der Sitze). Die Opposition müsste die restlichen 295 Sitze unter sich aufteilen. Bei diesem Wahlsystem dürften dann auch die Wähler entscheidend mitmischen, deren Partei im ersten Wahlgang an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist. Dann wäre der Wählerwille eindeutig.
Wolfgang Lenz, Weinstadt”
Ergänzung:
Vielleicht könnte man die Mehrheit der Regierungspartei (50 + x % der Sitze) auch das X milde variieren, je nachdem, wie deutlich sie die Stichwahl gewonnen hätte. Und wie hoch die Wahlbeteiligung gewesen wäre.
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Zum Mitlesen alle Slogans einzeln aufgeführt:
EU-Reform: Wir packen sie an.
EURO: Wir stutzen ihn zurecht.
Vollkasko-Mentalität: Wir räumen auf.
Vorauseilender Gehorsam? Nicht mit uns.
Wir wehren uns gegen ein “Weiter so“.
Alte Zöpfe? Schneiden wir ab.
Verkrustete Strukturen: Brechen wir auf.
Denkverbote? Können wir knicken.
Eine Partei mit sehr ähnlichen Zielen, aber miserablem Marketing: LKR.de